Samstag, 29. November 2014

Der neue Vorsitzende der Mülheimer SPD, Ulrich Scholten, will ein Kümmerer sein, der die Basis aktiviert und die Leute vor der Haustür abholt

Fast neun Monate war die Führungsfrage bei der Mülheimer SPD nicht geklärt, führten Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld und Partei-Vize Constantin Körner die Partei kommissarisch und suchten nach einem Nachfolger für den im April zurückgetretenen Parteichef Lothar Fink. Jetzt hat der Unterbezirksparteitag am Samstag in der Stadthalle mit Ulrich Scholten einen neuen Parteichef gewählt. 95,5 Prozent der Delegierten sagten Ja zu dem Mann aus Eppinghofen, der hauptamtlich seit 17 Jahren das Personalwesen der Salzgitter-Mannesmann-Grobblech GmbH leitet und seit 15 Jahren für die SPD im Rat sitzt, wo er unter anderem in den Ausschüssen für Finanzen, Stadtplanung und Bürgerangelegenheiten mitarbeitet. Scholten vereinte 126 Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung auf sich.

Der gerade 57 Jahre alt gewordene Mülheimer sieht sich selbst als „Kümmerer.“ Worum er sich als Parteivorsitzender kümmern muss, weiß Scholten aus seiner eignen Biografie. Als er 1973 in die SPD eintrat, hatte sie in Mülheim rund 5000 Mitglieder und regierte die Stadt mit absoluter Mehrheit. Heute gibt es gerade noch 2000 Mülheimer Sozialdemokraten, die bei der Kommunalwahl im Mai zwar stärkste Partei wurden, aber doch nur bescheidene 31,5 Prozent der Stimmen errangen. Selbst als die SPD vor 20 Jahren im Gefolge der Güllenstern-Ruske-Affäre ihre jahrzehntelange absolute Mehrheit verlor, konnte sie noch 40,7 Prozent der Mülheimer Wähler hinter sich vereinigen.

„Wir müssen unsere Mitglieder motivieren und politisch sprachfähig machen“, sagt Scholten. „Wenn jeder Sozialdemokrat nur zehn Bekannte anspricht, erreichen wir schon 20?000 Menschen und wenn die wieder andere Menschen ansprechen, können wir die ganze Stadt erreichen“, rechnet der neue SPD-Chef vor. Mit ganz unterschiedlichen Menschen, „vom Pförtner bis zum Unternehmensvorstand so sprechen zu können, dass sie mich verstehen“, sieht der Personalleiter als eine seiner Stärken, die er auch in die Parteiarbeit einbringen will.

„Der Informationsfluss zwischen Partei,- Fraktion und Ortsvereinen muss besser werden, damit auch die Genossen an der Basis wissen, was der aktuelle Stand unserer Politik ist und wie sie argumentieren und ihre Nachbarn überzeugen können.“

Auch den Draht zu den Betriebsräten und Betriebsgruppen will der neue SPD-Chef wieder stärker aktivieren. Er selbst kam durch seinen in der SPD-Mannesmann-Betriebsgruppe aktiven Vater und durch charismatische Sozialdemokraten, wie Brandt, Schmidt und Wehner zur SPD. Aber Scholten weiß, dass sich die Zeiten seitdem radikal geändert haben. Damals arbeiteten allein bei Mannesmann noch 13.000 Menschen. Heute sind es nur noch 3000. Die SPD kann sich also nicht mehr nur auf ihre Wähler unter den Facharbeitern verlassen. „Damals war die Hälfte der SPD-Stadtverordneten Betriebsrat bei Mannesmann oder Siemens“, erinnert sich Scholten. „Heute haben wir eine extrem individualisierte Gesellschaft, in der viele Menschen glauben, dass sie alles selbst regeln können und keine starke Interessenvertretung mehr brauchen.“

Sie vom Gegenteil zu überzeugen, wird der SPD aus Scholtens Sicht nur dann gelingen, wenn sie zeitgemäße Formen der Kommunikation und der Parteiarbeit aufbaut, mit der sie Menschen ansprechen und begeistern kann, statt sie mit stundenlangen Sitzungen und Grundsatzdiskussionen abzuschrecken. „Wir müssen die Menschen vor der Haustür abholen und uns um die Probleme kümmern, die sie unmittelbar betreffen“, betont Scholten. Darüber hinaus müsse die SPD aus seiner Sicht strategische Zukunftsfragen, wie die Organisation der öffentlichen Personennahverkehrs oder die Gewinnung neuer Arbeitgeber überzeugend beantworten.


Dieser Text erschien am 24. November 2014 in der Neuen Ruhr Zeitung

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